Aus der Arbeit des Ortschaftsrates
In seiner Sitzung am 20. April
2004 hatte sich der Ortschaftsrat mit einigen – auch für den Geldbeutel des
Einzelnen – sehr wichtigen Fragestellungen auseinander zu setzen.
Entsprechend groß war das Bürgerinteresse, was man an der großen Anzahl Zuschauer feststellen konnte.
Als Gäste waren der Bürgermeister, Manfred Meißner, die Leiterin der Kämmerei, Frau Frommhold und
Herr Mück anwesend.
Auf die Bitte des Ortschaftsbürgermeisters gaben Mitglieder des Organisationskomitees für die 850
– Jahrfeier von Predel einen Bericht über den Stand der Vorbereitungen ab. Die Festwoche zur Feier
findet in der Zeit vom 08. bis 15. August 2004 statt. Aus den Worten von Oskar Klemm und Roswitha
Thuleweit wurde deutlich, dass alles fest im Zeitplan liegt und nur noch gehofft werden muss, dass
das Fest von recht vielen Zuschauern besucht werden wird.
Im Informationsblock berichtete u.a. Ratsmitglied Horst Kralisch über eine Veranstaltung, zu der
die Verwaltung Vertreter allen Vereine der Gemeinde Elsteraue eingeladen hatte. Wegen der sehr
schwierigen Haushaltslage der Gemeinde Elsteraue sollte gemeinsam mit den Vereinen nach Lösungswegen
zur Reduzierung der öffentlichen Zuschüsse für die Vereine gesucht werden. Dabei sprach sich
H. Kralisch insbesondere gegen die von Verwaltungsmitarbeitern eingeworfene Feststellung aus, dass
Vereinsarbeit nur Freizeit (Spaß) sei und alles was Spaß sei, künftig auch privat finanziert werden
müsse. Mit dieser Art der Grundhaltung zur aufopferungsvollen, ehrenamtlichen Tätigkeit vieler Bürger
zum Wohle der Gemeinschaft, insbesondere der Kinder- und Jugendförderung wird es schwer sein, ein
konstruktives Miteinander aller Betroffenen zu finden.
In einem weiteren Punkt hatte der Rat darüber zu entscheiden, ob die noch für die Ortschaft Reuden zur Verfügung stehenden Rücklagemittel entweder für die Vielzahl von geplanten anliegerpflichtigen Straßenbaumaßnahmen verwendet werden sollen oder ob auf einen Teil davon zu Gunsten einer kombinierten Bowling- und Kegelbahn verzichtet werden sollte. Der Rat hatte sich im vergangenen Jahr zwar für beide Investitionsbereiche entschieden, auf Grund des Ausfalls bedeutender Einnahmen reichen die Mittel aber leider fast nur noch für ein „entweder – oder“. Der Ortschaftsrat sprach sich nach ausführlicher Diskussion einstimmig für die Sportanlage aus, deren Finanzierung nun kurzfristig geklärt werden muss.
Im wichtigsten Punkt des Abends hatte sich der Rat mit der Absicht der Verwaltung auseinander zu setzen, die auf dem Solidarprinzip basierenden wiederkehrenden Beitragssatzungen der Ortschaften Reuden, Könderitz und Göbitz aufzuheben und durch Anliegersatzungen zu ersetzen. Ziel soll sein, Voraussetzungen dafür zu schaffen, rückwirkend bis 1991 anteilige Kosten von Baumaßnahmen auf die Anlieger (Grundstücksbesitzer) umlegen zu können. Die Gemeinde Elsteraue muss sich dringend weitere Einnahmequellen zur Sanierung ihres Haushaltes erschließen. Man beruft sich auf eine Verfügung des Landkreises, nach der die Gemeinde Elsteraue aufgefordert wird, speziell für das Gebiet der Ortschaft Reuden eine Satzung aufzustellen, damit für viele der Baumaßnahmen, die in Reuden Predel und Ostrau seit 1992 durchgeführt worden sind, rückwirkend noch Gelder eingezogen werden können. Der Ortschaftsrat nahm die Beauflagung der Aufsichtsbehörde zur Kenntnis, sprach sich aber eindeutig und einstimmig gegen den darüber hinaus gehenden Versuch der Verwaltung aus, die seit Mai 2000 in Reuden gültige Satzung im Nachgang auszuhebeln und für nichtig zu erklären. Es wurde beschlossen, dem Gemeinderat zu empfehlen, bei künftigen Satzungsänderungen das durch politische Willensbekundungen der ehemaligen Gemeinderäte geschaffene Ortsrecht für zurückliegende Zeiträume zu respektieren.
Dr. Lothar Stahl (Ortschaftsbürgermeister)